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Es war wohl schon geschichtsträchtig, als am Montag zur Sitzung des Treffurter Stadtrates die Bürgermeister Rainer Lämmerhirt aus Mihla (UWG) und Ronny Schwanz aus Creuzburg (CDU) Rederecht erhielten, nacheinander an das Rednerpult traten und die Bereitschaft bekundeten, dass beide Kommunen im Zuge der Thüringer Gebietsreform den freiwilligen Zusammenschluss mit der Stadt Treffurt als zukunftsträchtige Variante im Nordkreis anstreben. 

Zuvor hatte die Amtsleiterin der Kommunalaufsicht, Jana Schreiber, wesentliche Eckpunkte der Gebietsreform erläutert und Fragen aus Treffurt beantwortet. Bürgermeister Michael Reinz (parteilos) unterstrich eingangs das große Interesse der Stadt- und Gemeinderäte, sich von der aktuellen Situation in der Region ein Bild zu machen. In der vergangenen Woche gab es mit Vertretern aus dem Nordkreis ein Gespräch im Innenministerium (unsere Zeitung berichtete). Allgemein wird die Situation im Nordkreis als nicht ganz leicht angesehen.

Fest steht, dass Krauthausen nicht mehr in die Betrachtungen einzubeziehen ist, sondern die Stadt Eisenach stärken soll. Nördlich von Eisenach gibt es die beiden Grundzentren Mihla und Treffurt. Und diese sollen gestärkt werden. Jana Schreiber stellte die Zeitschiene vor, deren erster Termin der Abschluss der Freiwilligkeitsphase am 31. Oktober 2017 ist. Dennoch sollten die Anträge möglichst frühzeitig verschickt werden, da es eine mehrmonatige Prüfung gibt. Für Treffurt stehe nicht die Frage der Auflösung, sondern die der Eingliederung weiterer Gemeinden. Jana Schreiber stellte heraus, dass zwar die Parlamente zu entscheiden haben, aber dass auch die Bürger mitgenommen werden. Einwohnerversammlungen seien die richtige Form dafür.

Schließt sich eine Gemeinde an, wird sie automatisch ein Ortsteil. Bis zur nächsten Wahl eines Stadtrates im Falle von Treffurt kann ein Schlüssel bestehend aus Einwohnerzahl und Stadträte auch für die Ortsteile angewendet werden. 

Finanzen werdenzusammengeführt

Große Aufmerksamkeit sei den Fusionsverträgen zu widmen. Dort könne einiges geregelt werden. Die Kommunalaufsicht warnt davor, zu viel auf lange Sicht festzuschreiben. Dennoch kann man Regelungen treffen wie zu den Standorten der Feuerwehren. Auch mehrere Wasser- und Abwasserverbände seien möglich. Problematisch sind dagegen unterschiedliche Gebühren für Friedhöfe und Kindertagesstätten. Werden Fusionsanträge gestellt, muss es eine Begründung geben, warum dies eine gute Variante sei. Man könne Alternativen anführen.

Wenn Gemeinden unentschlossen bleiben, werden sie später zwangszugeordnet. Aber auch da werden Kriterien berücksichtigt, um dem Gemeinwohl dienlich zu sein, versicherte die Leiterin der Kommunalaufsicht.

Michael Reinz erinnerte daran, dass bei früheren Fusionen mit Treffurt alle Gemeinderäte übernommen wurden, nun würde ein Schlüssel angewendet, was für ihn neu war. Auf Nachfrage aus Falken erläuterte Jana Schreiber, dass die Finanzen zusammengeführt werden. Es gibt dann nur noch einen Stadthaushalt. Dies solle auch dazu führen, dass schwächere Gemeinden unterstützt werden. Allerdings sei es möglich, dass bei großen Investitionen auch mal eine Kommune erst etwas später an der Reihe ist. Das Haushaltsrecht habe der künftige Stadtrat. Man solle langfristig denken und darauf achten, dass es keine Verlierer einer Fusion gibt.

Michael Reinz mahnte an, dass er in Treffurt jetzt keineswegs das Geld verpulvere, sondern weiter damit vernünftig wirtschafte. Dies erwarte er auch von den sich angliedernden Gemeinden. „Wir fangen nicht gemeinsam in der Armut an.“ Diesen Punkt betonte auch die Kommunalaufsicht. Wenn jetzt die Rücklagen leer gemacht würden, sei dies schwierig für künftige Investitionen. Und wer sich nun noch schnell eine Bowlingbahn baue, der solle daran denken, dass diese auch erhalten werden muss. Dies belaste später wieder den Verwaltungshaushalt.

Bürgermeister Rainer Lämmerhirt weiß, dass ein jeder derzeit noch im Interesse seiner Gemeinde handelt. Dennoch kann man mit den Zusammenschlüssen Strukturen schaffen, die noch in 40 Jahren Bestand haben und von denen die nächste Generation Vorteile hat. Dies erfordere der demografische Wandel und die Kräftigung der Wirtschaft. In Mihla habe man dies ausführlich diskutiert und die Lage berücksichtigt: nördlich von Eisenach gelegen und Teil der Verwaltungsgemeinschaft Hainich-Werratal. „Wir wissen von den Begehrlichkeiten der Stadt Eisenach“, so Lämmerhirt weiter. Und dann trug er den Vorschlag seiner Gemeinde vor: Wenn schon eine Reform, dann eine, die in den Nordkreis passt. Mihla plädiere für die große Variante, die sich von Treffurt über Creuzburg bis nach Mihla erstreckt. „Ich kann mir gut vorstellen, dass da eine Wirtschaftskraft entsteht.“

Erwähnung fanden die Gemeinsamkeiten wie die Ausrichtung der Landesgartenschau und die Zusammenarbeit der Feuerwehren. Und man habe bereits die Haushalte ausgetauscht, um sich einen Überblick zu verschaffen.

Mihlaer laden zurBesichtigungstour

Treffurts Beigeordneter Günter Oßwald wollte wissen, wie es um die Lauterdörfer stehe. Lämmerhirt: „Ich kann schlecht für die Lauterdörfer sprechen, aber es gibt eine Variante, diese zur Gemeinde Hörselberg-Hainich zu schlagen. Da gibt es schon Gespräche mit Bürgermeister Bernhard Bischof.“ Reinz bekräftigte dies mit Verweis auf Aussagen von VG-Vorsitzende Karola Hunstock. Allerdings müsse dann die Verbindung von Berka/Hainich nach Bolleroda zur Gemeindestraße ausgebaut werden. Diese seit jetzt ein Feldweg. 

Gleich zwei Treffurter Stadträte erkundigten sich nach dem Roten Schloss in Mihla. Lämmerhirt: Dies sei Eigentum vom Landkreis. Man suche aber nach einem Nutzungskonzept. Auch da gäbe es Gespräche. 

Creuzburgs Bürgermeister Ronny Schwanz will kein Pokerspiel für seine Stadt. Treffurt habe den Willen zur Fusion ausgesprochen, und nun sei es an der Zeit zu verhandeln. „Ich denke, wir können ein gutes Gebilde schaffen. Und es kommt für die Zukunft etwas Vernünftiges raus.“ Schwanz informierte, dass der Stadthaushalt in Ordnung sei. Und man habe die Papiere bereits ausgetauscht. Schwanz unterstrich, dass es auch Sinn macht, wenn Ifta nach Treffurt geht. Dann würde die Sache rund. „Wir sollten nicht zu lange warten.“

Die Bürgermeister aus Mihla und Creuzburg sprachen an die Treffurter Stadträte die Einladung aus, sich in ihren Kommunen über das Geschaffene vor Ort ein Bild zu machen. Und er nannte ein Projekt, das den Creuzburgern besonders am Herzen liegt: die Umgestaltung und Sanierung des Bürgerhauses „Klostergarten“. 20 Vereine würden davon profitieren.

Treffurts Beigeordneter Günter Oßwald bekräftigte ebenfalls, die Bürger bei den Entscheidungen mitzunehmen.

Zum ersten Treffen in Mihla wurde sich für den 19. November verabredet.