1f9467ed0ebd32e9dc822d63c55d5401 XLWie bereits aus der letzten Stadtratsitzung berichtet, läuft der bestehende Konzessionsvertrag mit dem E-Werk Wanfried zum 30.04.2015 aus. Auf die öffentliche Ausschreibung der Stadt Treffurt zur Vergabe der Stromnetzkonzession haben sich erneut das E-Werk Wanfried von Scharfenberg KG sowie die Thüringer Energie AG (früher E.ON Thüringer Energie AG) beworben.

Der Stadtrat hat sich in geheimer Abstimmung mehrheitlich für das E-Werk Wanfried von Scharfenberg KG entschieden.

* Den Stadträten Manuela Montag, Uwe Sauer, Lutz Koscielsky und Hans-Joachim

Aulich wurde für ihre mehr als 20jährige ehrenamtliche Tätigkeit der Titel „Ehren-

stadtrat“ verliehen. Dem Ortsteilbürgermeister Heiko Jauernik wurde ebenfalls für seine mehr als 20jährige ehrenamtliche Tätigkeit der Titel „Ehrenortsteilbürger-

meister“ verliehen.

* Der Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Treffurt und dem Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) wurde beschlossen. Durch intensive Verhandlungen verbleiben die im Eigentum der Stadt Treffurt befindlichen Quellen, wie z.B. die Normannstein-Quelle, auch weiterhin im Eigentum der Stadt Treffurt und können durch den TAVEE unentgeltlich genutzt werden. Des Weiteren wird nach Unterzeichnung des Vertrages der Restbetrag der Ausgleichszahlung in Höhe von noch 1,2 Mio Euro an die Stadt Treffurt gezahlt. Zudem behält sich die Stadt ein Sonderkündigungsrecht für den Fall der Privatisierung des Verbandes vor.

* Die Straßenausbauarbeiten an der L 2105 Falken- Schierschwende werden voraussichtlich Mitte Juni 2014 beginnen. Die Auftragsvergabe wurde durch den Stadtrat beschlossen. Während der Dauer der Baumaßnahme wird die Straße voll gesperrt.

* Die Hauptsatzung der Stadt Treffurt vom 17.08.2009 wurde geändert. Dies betrifft

im Wesentlichen die Entschädigungen für die Beigeordneten sowie die Ortsteilbürgermeister. Die Änderung der Satzung muss noch seitens der Kommunalaufsicht des Landratsamtes genehmigt werden und tritt voraussichtlich erst in der neuen Legislaturperiode in Kraft. Die Änderungssatzung wird vor Inkrafttreten öffentlich bekannt gemacht.

* Die Rathausstraße (von Puschkinstraße bis Hessische Straße) und die Hessische

Straße (von Puschkinstraße bis Werrarain) wurden per Stadtratsbeschluss als Hauptverkehrsstraße gemäß § 4 Abs. 3 Ziffer 3 der Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für öffentliche Straßen der Stadt Treffurt vom 24.11.2004 eingruppiert. Beide Straßen waren bisher als Haupterschließungsstraßen festgelegt, dies entspricht jedoch nicht den tatsächlichen Gegebenheiten.

Aus den o.a. Gründen wurden ebenfalls der Burgstieg und die untere Bergstraße

(von Puschkinstraße bis Hessische Straße) als Haupterschließungsstraßen  eingruppiert (bisher Anliegerstraßen).

* Im Rathaus (Erdgeschoss) wurde ein Rampe eingebaut, so dass die Büroräume

des Standesamtes und der Bauverwaltung/ Facility ab sofort barrierefrei zu erreichen sind. Geplant ist weiterhin im Bereich des Einwohnermelde- und Ordnungsamtes die Anbringung von Handläufen an den Treppenstufen.

* In der vergangenen Legislaturperiode, die nun mit der Kommunalwahl am 25.05.2014 zu Ende geht, wurden u.a.

- 18 Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses durchgeführt, dabei wurden

152 Beschlüsse gefasst, 1 Beschluss wurde zurückgestellt

- 35 Sitzungen des Stadtrates durchgeführt, dabei wurden 286 Beschlüsse gefasst,

7 Beschlüsse wurden zurückgestellt.

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates findet voraussichtlich

am 16. Juni 2014 statt.

Ihr

Michael Reinz

 

 

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