Folgendes wurde zur Sitzung des Treffurter Stadtrates am 14.12.2015 beraten bzw. beschlossen.

1. Haushaltsplan inkl. Haushaltssatzung, Finanzplan, Stellenplan und Forstwirtschaftsplan

- der Haushaltsplan wurde in der Klausurtagung am 24.11.2015 mit den Stadträten und Ortsteilbürgermeistern vorberaten, eingebrachte Projekte und Maßnahmen wurden berücksichtigt

-am 30.11.2015 empfahl der Haupt-und Finanzausschuss diesen einstimmig dem Stadtrat zur Annahme

- der Haushaltsplan wurde entsprechend der Geschäftsordnung eingebracht, diskutiert und einstimmig vom Stadtrat am 14.12.2015 beschlossen

- das Haushaltsvolumen beträgt im Verwaltungshaushalt 5.825.750,00 € und Vermögenshaushalt 7.278.700,00 €

- vorgesehen ist eine Kreditaufnahme i.H. von 840.000,00 € für das Vorhaben „ Altersgerechtes Wohnen“ in der Ziddelstraße in Treffurt  ( pro Kopfverschuldung steigt auf 227,00 € )

- im Verwaltungshaushalt wurden höhere Einnahmen durch die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in den Kitas berücksichtigt, weitere wesentliche Einnahmen sind Grund- und Gewerbesteuern, Anteil an Einkommens- und Umsatzsteuer, Zahlungen des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches, Einnahmen aus Holzverkauf

- Zuschüsse sind für die Vereinsförderung, Jugendclubs, Förderung des Sports, Museen, Bibliothek, Heimatpflege und Fremdenverkehr vorgesehen

- Erhöhter Zuschussbedarf besteht zudem für die Einrichtungen der Kinderbetreuung sowie für die Steigerung der Personalkosten

- im Vermögenshaushalt sind Investitionen in allen Stadtteilen und der Kernstadt geplant

Falken: Ausbau Breitbandinternet, Sanierung „ GüldenesStift“, Erdverkabelung Freileitungen, Hochwasserschutz

Großburschla: Sanierung Mauer „Stift“, Einfriedung und Parkplatz am Friedhof, Zuschuss an Kindergarten zur Errichtung eines Sandkastens

Schnellmannshausen: Ausbau Breitbandinternet, Straßenbau inkl. Kanal in der Wiesenstraße- Thüringer Straße- Heldragasse, Trauerfeierhalle

Treffurt: Ausbau Breitbandinternet,Straßenbau inkl. Kanal Bergstraße-obere Kirchstraße, Neubau Feuerwehrgerätehaus, Gehweg Verbindung Goethestraße - Str. des Friedens

2.   1. Änderungssatzung zur Gebührenerhebung  Kitas

- Anpassung gemäß Beschluss des Stadtrates auf 18% des Kostendeckungsgrades der Gesamtkosten durch Elternbeiträge 

-ab 01.02.2016 Erhöhung der Beiträge für Kinder von 1-2 Jahren um mtl. 35,00 € und Kinder von        2 Jahren bis Schuleintritt um 30,00 €, Staffelung nach Ganz- und Halbtagsbetreuung sowie nach kindergeldberechtigten Kindern

- eine Vorabinformation des Elternsprecher gem. § 10 Abs. 2 Nr. 7 ThürKitaG erfolgte am 24.11.2015

3. Finanzierung der Deckungslücke Breitbandinternet 

- Versorgung mit mindestens 30 M/Bit durch die Deutsche Telekom 

- Vertragsunterzeichnung erfolgt nach Genehmigung des Haushaltes durch die Kommunalaufsicht

- der Fördermittelbescheid  der Thüringer Aufbaubank (75 % der Gesamtkosten) ging am 09.12.2015 ein                                                                                                  

Treffurt: Gesamtbetrag 246.657 € / Eigenanteil Stadt 64.164 €                                 Schnellmannshausen: Gesamtbetrag 68.010 € / Eigenanteil Stadt 17.252 €                                     Falken: Gesamtbetrag 126.987 € / Eigenanteil Stadt 31.746 €

4. Abrissantrag Hessischer Hof

- der Bürgermeister wird beauftragt, einen Abrissantrag auf Basis des Gutachtens des Ingenieurbüros Dr. Krämer GmbH zu stellen

5. Sanierung Altstadt Treffurt und Ortskern Großburschla

- Beschluss der Verlängerung des Beratervertrages mit dem Architektur- und Planungsbüro    Backofen & Seidenzahl

6. Sanierung Altstadt Treffurt und Ortskern Großburschla

- Beschluss der Verlängerung des Treuhändervertrages mit NH Wohnstadt Weimar

7. Überplanmäßige Ausgabe Kindergarten Schnellmannshausen

- für den Austausch/Einbau von Lärmschutzdecken in den Gruppenräumen 

8. Nachzahlung Personal-und Betriebskosten des Ev. KindergartensGroßburschla

- die Abrechnung erfolgte auf der Basis des gültigen Vertrages 

- Nachzahlung für das Kindergartenjahr 2013/2014 in Höhe von 23.074,61 €

- die Zahlung wird nach dem Beschluss sofort durchgeführt

9. Bestellung der Verbandsräte Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal

- Fraktion Bürger für Bürger: Ehrenstadtrat Günter Oßwald, Stellvertreter SR Reinhard Wandt

- Fraktion CDU: Ehrenstadträtin Manuela Montag, Stellvertreter SR Falk Hunstock

Michael Reinz

Bürgermeister

 

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