Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2019  folgende Beschlüsse gefasst:

Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2019 folgende Beschlüsse gefasst:

 

 

 

öffentlicher Teil

 

 

57-06/2019

Aufwandsentschädigung der Tätigkeiten von Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Treffurt

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erlass einer neuen Satzung über die Aufwandsentschädigung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

58-06/2019

1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die 

Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Treffurt und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 30.09.2019.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

ungültige Stimmen: 0

 

59-06/2019

1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die 

Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Treffurt und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erlass der ergänzten 1. Änderungssatzung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 2

ungültige Stimmen: 0

60-06/2019

Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer 

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Aufhebungssatzung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 3

ungültige Stimmen: 0

 

 

nicht-öffentlicher Teil:

 

61-06/2019

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Ifta

(eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 540 m²)

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

62-06/2019

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Schnellmannshausen

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch die Stadt Treffurt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

63-06/2019

Rohbausicherung "Mainzer Hof" in Treffurt

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Rückbau-, Freilegungs-, Sicherungsarbeiten am Haupthaus an die Firma ASR Mitte GmbH, Eschwege

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

64-06/2019

Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Treffurt

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Rohbauarbeiten an die Firma Universal Bau GmbH, Mühlhausen. 

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 18

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

 

 

 

 

Michael Reinz

Bürgermeister