Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 21. Januar 2020folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlicher Teil

 

 

65-07/2020

Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 4

von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 1

 

 

66-07/2020

Entlastung des Beigeordneten zur Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2017

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 4

von der Abstimmung ausgeschlossen gem. § 38 ThürKO: 1

 

 

ohne

Bericht des Thüringer Rechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Kasse der Stadt Treffurt

 

 

67-07/2020

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Falken, Flur 13, Flurstück 279

Inhalt: Der Stadtrat beschließt, dass das Grundstück zur Pacht angeboten wird.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 2

ungültige Stimmen: 0

68-07/2020

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt, Flur 12, Flurstück 14/24 (Teilfläche ca. 410 m²)

Inhalt: Der Stadtrat beschließt, dass das Grundstück verpachtet wird. 

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 5

ungültige Stimmen: 0

 

 

69-07/2020

Benutzungsordnung für die Bürgerhäuser Treffurt, Falken, Großburschla, Schnellmannshausen, Ifta, Turnhallen, das Trauzimmer im Viereckturm der Burg Normannstein und diverse Plätze

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Benutzungsordnung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 1

ungültige Stimmen: 0

 

 

 

nicht-öffentlicher Teil:

 

 

70-07/2020

Erneuerung der Außenanlagen Ziddelstraße 17a und 17b, Treffurt 

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Straßen-, Tiefbau-, Betonbau- und Pflasterarbeiten an die Firma Uwe Hoffmann Garten- und Landschaftsbau, Sickerode. 

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

71-07/2020

Erneuerung der Außenanlagen Ziddelstraße 17a und 17b, Treffurt 

Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Ausstattung an die Firma Stephan Goldmann GmbH, Südeichsfeld. 

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

72-07/2020

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Großburschla, Flur 20, Flurstück 51/1 - Pfarrgasse 3

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

73-07/2020

Grundstücksangelegenheit Gemarkung Ifta, Flur 1, Flurstücke 258/1 und 258/2

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch die Stadt Treffurt.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

74-07/2020

Grundstücke "Am Stellhaus" - Straße des Friedens in Treffurt

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

75-07/2020

Grundstücke "Am Stellhaus" - Straße des Friedens in Treffurt

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

76-07/2020

Grundstücke "Am Stellhaus" - Straße des Friedens in Treffurt

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf nach öffentlicher Ausschreibung.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

77-07/2020

Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm

Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.

Abstimmungsergebnis:

gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21

davon anwesend: 19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Stimmenthaltungen: 0

ungültige Stimmen: 0

 

 

 

 

 

Michael Reinz

Bürgermeister