Stadtratsbeschlüsse vom 21. September 2026

öffentlicher Teil

ohne    
Unmittelbare Beteiligung der Stadt Treffurt an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG bzw. die unmittelbare Beteiligung am KEBT-Konzern, der die mittelbare Beteiligung der Stadt Treffurt an der TEAG Thüringer Energie AG sowie an der Glasfasergesellschaft mbH (TGG) enthält
Inhalt: Dem Stadtrat wird der Beteiligungsberichtes für 2025 bekanntgegeben.

ohne    
Beteiligungen der Stadt Treffurt an der Bioenergie Werratal eG und der KIV Thüringen GmbH.
Inhalt: Dem Stadtrat werden die Beteiligungsberichte für 2025 bekanntgegeben.
    
ohne
Gleichstellungsplan der Stadt Treffurt
Inhalt: Dem Stadtrat wird der Gleichstellungsplan der Stadt Treffurt für den Zeitraum 01.01.2026 bis 31.12.2031 bekanntgegeben.
    
174-19/2026    
Haushaltsstelle 2.1300001.952000 " Entwässerung Pflasterfläche Feuerwehr Schnellmannshausen"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

175-19/2026
Haushaltsstelle 2.5900001.961000 "Radweg Diedorf - Hessische Grenze"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 6
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

176-19/2026
Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Gebührensatz für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 7
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

nicht-öffentlicher Teil

177-19/2026    
Feuerwehr Treffurt - Wiederaufbau der Fahrzeughalle / Sanierung des Sozialgebäudes nach Brandschaden
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - Los 18 – Malerarbeiten an Malermeister Hardy Meyfarth, Amt Creuzburg.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

178-19/2026
Feuerwehr Treffurt - Wiederaufbau der Fahrzeughalle / Sanierung des Sozialgebäudes nach Brandschaden
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - Los 19 – Bodenbelagsarbeiten an Fußbodenservice Ronny Väth, Bad Salzungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

179-19/2026    
Freiwillige Feuerwehren der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Magirus GmbH für die Ersatzbeschaffung eines HLF10.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

180-19/2026
Windpark Ringgau
Inhalt: Der Stadtrat beschließt seine Zustimmung zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für den Bau, Ausbau und die Nutzung von Zuwegungen sowie zur Verlegung und Nutzung von Anschlussleitungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

181-19/2026    
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat stimmt dem Ankauf einer noch zu vermessenden Teilfläche zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0

M. Reinz
Bürgermeister