Stadtratsbeschlüsse vom 19.06.2023
öffentlicher Teil
304-32/2023
Wahl des Wehrführers und seines Stellvertreters der Freiwilligen Feuerwehr Großburschla
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Übernahme in das Ehrenbeamtenverhältnis.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
305-32/2023
Ernennung zum Ehrenstadtrat
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Ernennung von Herrn Holger Werneburg zum Ehrenstadtrat.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
306-32/2023
Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Umstellung der IT-Lösung der Verwaltung in die Virtual Desktop Infrastructure durch die KIV Thüringen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
307-32/2023
Haushaltsstelle 2.4640001.951100
"Kindertagesstätte Treffurt - Einbau Rauchabzug Spatzennest"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil
308-32/2023
Optimierung der IT-Ressourcen der Verwaltung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die KIV Thüringen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
309-32/2023
Objekt "Hessischer Hof" in Treffurt, Torstraße 2 - Rohhausicherung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe für die Planungsleistungen Ing.-Büro Trabert & Partner, Geisa.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
310-32/2023
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO:
311-32/2023
Gewährung von Zuschüssen für die stilgerechte Erneuerung, Erhaltung, Freilegung und Neuerrichtung von Fassaden - insbesondere Fachwerkfassaden -, Dacheindeckungen, Wandverkleidungen und Fenstern, Hauseingangstüren und Toren
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
312-32/2023
Gewährung von Zuschüssen für die stilgerechte Erneuerung, Erhaltung, Freilegung und Neuerrichtung von Fassaden - insbesondere Fachwerkfassaden -, Dacheindeckungen, Wandverkleidungen und Fenstern, Hauseingangstüren und Toren
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
313-32/2023
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 1
gez. M. Reinz
Bürgermeister