Beschluesse der Stadtratssitzung vom 18.07.2022
öffentlicher Teil
219-25/2022
Hauptsatzung der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 12
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
220-25/2022
Beteiligung der Stadt Treffurt an der KEBT Kommunale Energiebeteiligungsgesellschaft (KEBT AG)
Inhalt: Dem Stadtrat wird der Beteiligungsbericht 2022 bekanntgegeben.
nicht-öffentlicher Teil
221-25/2022
Kreditaufnahme - Kommunaldarlehen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Aufnahme eines Kommunaldarlehens.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
222-25/2022
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt, Flur 6, Flurstück 184/129 - eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 2.200 m²
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Grundstücksverkauf.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
223-25/2022
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Wendehausen, Flur 22, Flurstück 64 - 9.930 m²
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Ankauf der Waldfläche durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
224-25/2022
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
225-25/2022
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
226-25/2022
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
227-25/2022
Errichtung eines 24h-Dorfladens in Ifta, Eisenacher Straße 4
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Grundsatzbeschluss.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
228-25/2022
Sanierung historischer Mühlgraben in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Stephan Goldmann GmbH, Südeichsfeld.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 13
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
gez. M. Reinz
Bürgermeister