Beschlüsse des Stadtrats vom 21.11.2022
öffentlicher Teil
249-28/2022
Benennung der Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses
Inhalt: Der Stadtrat benennt das neue HFA-Mitglied und dessen Stellvertreter.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
250-28/2022
Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Treffurt am 19. März 2023
Inhalt: Der Stadtrat beruft Herrn Detlef Händel als Wahlleiter und Frau Corinna König-Dunkel als seine Stellvertreterin.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
251-28/2022
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der
Gemeinde Ifta
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Ifta.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
252-28/2022
Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Ifta für das Haushaltsjahr 2018
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Ifta für das Haushaltsjahr 2018.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ausgeschlossene Mitgliede4r: 1
253-28/2022
Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 7
ungültige Stimmen: 0
254-28/2022
Aufwandsentschädigung für Tätigkeiten von Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Aufwandsentschädigung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
255-28/2022
Treffurt, OT Falken, Neubau Hauptsammler von Wehrstraße bis Am Wasserwerk, einschließlich Stauraumkanal/Abwasserpumpwerk/ Abwasserdruckleitung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Verwaltungsvereinbarung zur Kostenteilung des Bauvorhabens mit dem Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE).
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil
256-28/2022
Beschaffung HLF 20
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - LOS 3 - Beladung für HLF 20 nach DIN 14530-27.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
257-28/2022
Sanierung Altstadt Treffurt - Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
258-28/2022
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Falken, Flur 7, Flurstück 249/1 und 240
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 50 m².
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
gez. M. Reinz
Bürgermeister