Stadtrats-Schlagzeilen vom 08.05.2023

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Schlagzeilen aus der Stadtratssitzung vom 8. Mai 2023

  • Vereidigung des Bürgermeisters der Stadt Treffurt durch Herrn Stadtrat Helmut Schwanz als ältestes anwesendes Mitglied des Stadtrates
  • Bekanntgabe der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022
  • Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Bürgermeistes für das Haushaltsjahr 2022
  • Der Stadtrat beschließt,
    • dass die Gewinne aus den Photovoltaikanlagen der Stadt Treffurt im Regiebetrieb „Photovoltaikanlagen“ verbleiben und nicht an die Trägerkörperschaft „Stadt Treffurt“ ausgeschüttet werden.
    • dass sich die Stadt Treffurt an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) – als Gesellschafterin durch den Erwerb von Anteilen beteiligt.
    • die Jahresanträge 2023 für das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Sicherung“ Altstadt Treffurt, Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ Altstadt Treffurt und Ortskern Großburschla sowie das Thüringer Landesprogramm „Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum / soziale Infrastruktur“ Stadtteil Falken.
    • die Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Treffurt (§§ 7 und 10) sowie die Erneuerung und den Umbau der Sirenen der Stadt Treffurt.
    • die Prüfung der rechtlichen und konzeptionellen Bedingungen zur Bildung einer länderübergreifenden Bereichsfeuerwehr Großburschla-Altenburschla-Heldra.
    • den Beitritt der Stadt Treffurt zur Genossenschaft Bioenergie Werratal e.G.
    • dass der Fischereipachtvertrag des Angelsportvereins Treffurt e. V. für weitere 12 Jahre verlängert wird.

 

  • Der Bürgermeister informiert über derzeit laufende Baumaßnahmen im Stadtgebiet und dokumentiert diese mit Fotos:
    • Treffurt - Historische Führung des Mühlbaches
    • Falken - Güldenes Stift 21, Heimatstube
    • Schnellmannshausen - Parkplatz Weimarische Straße
    • Ifta - Brückenerneuerung Flurstraße/Alte Linde

- Durchlass Friedrichsgraben

  • Großburschla - Planung Ausbau Marktstraße

 

  • Der Bürgermeister informiert die Stadträte über ein Kartellschadenersatzverfahren, in welchem ein international tätiger, börsennotierter Prozessfinanzierer den Freistaat Thüringen auf rd. 32. Mio. EUR Schadenersatz verklagt hat. Neben vielen weiteren Kommunen, wurde auch der Stadt Treffurt der Streit verkündet.
  • Vom 17. bis 19. April 2023 fanden im Rahmen des ISEK-Programmes Ortsbegehungen mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten in Großburschla, Falken, Schnellmannshausen, Treffurt und Ifta statt, bei denen es um die Planungen baulicher Maßnahmen im Stadtgebiet bis 2040 ging. Diesbezüglich steht auch in Kürze ein Gespräch mit der Wohnstadt an.
  • Die nächste Stadtratssitzung ist für den 19. Juni 2023 geplant.

gez. M. Reinz

Bürgermeister                                                      

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