Stadtratsbeschlüsse vom 08.05.2023
öffentlicher Teil
ohne
Vorlage der Jahresrechnung 2022
Inhalt: Dem Stadtrat wird die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 bekanntgegeben.
ohne
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen des Bürgermeisters 2022
Inhalt: Dem Stadtrat werden die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2022 bekanntgegeben.
285-31/2023
Ausschüttung Gewinn Photovoltaikanlagen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt, dass die Gewinne aus den Photovoltaikanlagen der Stadt Treffurt generell im Regiebetrieb „Photovoltaikanlagen“ verbleiben und in die Rücklagen eingestellt werden. Die Gewinne werden nicht an die Trägerkörperschaft (Stadt Treffurt) ausgeschüttet.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
236-31/2023
Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister - KIV
Inhalt: Der Stadtrat beschließt, dass sich die Stadt Treffurt an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) – als Gesellschafterin durch den Erwerb von Anteilen in Höhe von 85,27 € beteiligt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 13
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
237-31/2023
Sanierung Altstadt Treffurt - Bund-Länder-Programm
"Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Sicherung" (BL-WnE/Si)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Jahresantrag für das Programmjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
238-31/2023
Sanierung Altstadt Treffurt - Bund-Länder-Programm
"Lebendige Zentren" (BL-LZ)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Jahresantrag für das Programmjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
239-31/2023
Sanierung Ortskern Großburschla - Bund-Länder-Programm
"Lebendige Zentren" (BL-LZ)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Jahresantrag für das Programmjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
240-31/2023
Sanierung Stadtteil Falken - Thüringer Landesprogramm
"Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum / soziale Infrastruktur" (TL-AdW / soz. Inf.)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Jahresantrag für das Programmjahr 2023.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
241-31/2023
Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Änderung der §§ 7 und 10.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
242-31/2023
Erneuerung und Umbach der Sirenen in der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Umrüstung der vorhandenen Motorsirenen mit TETRA BOS Digitalfunk Steuergerät sowie die teilweise Umrüstung auf Elektrosirenen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
243-31/2023
Bildung einer länderübergreifenden Bereichsfeuerwehr Großburschla-Altenburschla-Heldra
Inhalt: Der Stadtrat beauftragt den Bürgermeister, die konzeptionellen und rechtlichen Bedingungen für die Bildung einer Bereichsfeuerwehr bestehend aus der Einsatzabteilung der Feuerwehr Großburschla gemeinsam mit den Einsatzabteilungen der Hessischen Feuerwehren Heldra und Altenburschla und den Bau eines zentralen Feuerwehrgerätehauses am Standort Großburschla Bahnhof, zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
244-31/2023
Bioenergie Werratal e. G.
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Beitritt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
245-31/2023
Antrag des Angelsportvereins Treffurt e. V. auf Verlängerung des
Fischerpachtvertrages vom 01.04.2011 für weitere 12 Jahre
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe des Fischereirechtes für die Kiesgrube „Reimannshausen“ und den „Schnellmannshäuser Bach“ an den Angelsportverein Treffurt e.V. bis zum 31.03.2035.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil
246-31/2023
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen
und Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 - 31.12.2028
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 14
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
247-31/2023
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
248-31/2023
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO:
249-31/2023
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO:
250-31/2023
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO:
251-31/2023
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO:
252-31/2023
Grundstücksangelegenheiten in der Gemarkung Volteroda
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO:
253-31/2023
Ersatzbeschaffung eines Multicar für den städtischen Bauhof
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma HFT Hebe- und Fördertechnik GmbH, Mühlhausen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
gez. M. Reinz
Bürgermeister