Beschlüsse des Stadtrats vom 10.10.2022
öffentlicher Teil
238-27/2022
- Nachtragshaushalt 2022
- Nachtragshaushaltssatzung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
239-27/2022
- Nachtragshaushalt 2022
- Nachtragshaushaltsplan
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
240-27/2022
- Nachtragshaushalt 2022
Finanzplan/Investitionsprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Finanzplan/Investitionsprogramm.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
241-27/2022
Landschaftspflegeverband Eichsfeld-Hainich-Werratal e.V.
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Beitritt der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil
242-27/2022
Abschluss eines neuen Jagdpachtvertrages für den Eigenjagdbezirk
„Treffurter Stadtwald“ in der Gemarkung Wendehausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Abschluss des neuen Jagdpachtvertrages.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
243-27/2022
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen,
Flur 13, Flurstücke 1324 und 1270
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Ankauf durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
244-27/2022
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen
Flur 32, Flurstücke 12, 13, 14, 15 und 16
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Ankauf durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
245-27/2022
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen
Flur 13, Flurstück 1328 (4.259 m²) – Miteigentumsanteil 4/28 und
Flur 14, Flurstück 1254 (3.837 m²) – Miteigentumsanteil 8/72
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Ankauf durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
246-27/2022
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Treffurt
Flur 26, Flurstück 4 (769 m²)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Ankauf durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
247-27/2022
Neubau eines Einfamilienhauses in Ifta
Inhalt: Der Stadtrat stimmt zu, dass der Bürgermeister Michael Reinz die Verpflichtungserklärung zur Eintragung einer Baulast in das Baulastenverzeichnis auf dem städtischen Grundstück unterzeichnet, sofern eine entsprechende Entschädigungszahlung geleistet wird.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 8
ungültige Stimmen: 0
248-27/2022
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Ifta, Flur 4, Flurstücke 2973 (2.764 m²) und 2974/1 (4.084 m²)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Grundstücksverkauf.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
gez. M. Reinz
Bürgermeister