Stadtratsbeschlüsse vom 22.11.2021
öffentlicher Teil:
ohne
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 30 ThürKO
ohne
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 30 ThürKO
ohne
Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 30 ThürKO
ohne
Bekanntgabe KEBT-Beteiligungsbericht 2021
ohne
Bekanntgabe Bericht Thüringer Rechnungshof über die überörtichen vergleichbaren Prüfungen zum Kredit- und Schuldenmanagement bei Gemeinden aller Gemeindegrößenklassen Thüringens vom 04. Oktober 2021
ohne
Bekanntgabe Prüfungsbericht vom 07. Oktober 2021
Vergleichende Prüfung "Vertragsmanagement in Thüringer Kommunen am Beispiel von Architekten-, Ingenieur-, Wartungs- und Serviceverträgen für Liegenschaften“
183-20/2021
Thüringer Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Verwendung der Zuweisung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
184-20/2021
Haushaltsstelle 1.7800.501000 "Feldwege"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
185-20/2021
Sanierung Altstadt Treffurt - Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren" (BL-LZ)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
186-20/2021
Sanierung Altstadt Treffurt - Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Sicherung" (BL-WnE/Si)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
187-20/2021
Sanierung Stadtteil Schnellmannshausen - Thüringer Landesprogramm "Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen" (TL-S)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
188-20/2021
Sanierung Stadtteil Schnellmannshausen - Thüringer Landesprogramm "Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum / Rückbau" (TL-AdW/R)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
189-20/2021
Sanierung Ortskern Großburschla - Bund-Länder-Programm "Lebendige Zentren"
(BL-LZ)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
190-20/2021
Sanierung Ortskern Großburschla - Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung-Sicherung" (BL-WnE/Si)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
191-20/2021
Städtebauförderung „Investitionspakt Sportstättenförderung - Sportplatz am Bad in Treffurt"
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt die Projektanmeldung für das Programmjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil:
192-20/2021
Bauvorhaben Christopher Kliebisch, Im Zittel 9a, 99830, Treffurt - Einbau von 3 Dachflächenfenstern
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Abweichung nach § 16 (3) der Satzung der Stadt Treffurt über die Gestaltung baulicher Anlagen "Ortskern Großburschla"
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
Michael Reinz
Bürgermeister