Stadtratsbeschlüsse vom 23.01.2023
öffentlicher Teil
ohne
Haushaltssatzung der Stadt Treffurt für das Haushaltsjahr 2023
Inhalt: Dem Stadtrat wird die Rechtsaufsichtliche Bestätigung der Zulassung der sofortigen öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Treffurt für das Haushaltsjahr 2023 bekanntgegeben.
272-30/2023
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Feststellung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
273-30/2023
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2018
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 1
274-30/2023
Entlastung der Beigeordneten zur Jahresrechnung für das
Haushaltsjahres 2018
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Beigeordneten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 1
275-30/2023
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Feststellung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
276-30/2023
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2019
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 1
277-30/2023
Entlastung der Beigeordneten zur Jahresrechnung für das
Haushaltsjahres 2019
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Beigeordneten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 2
278-30/2023
Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Feststellung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 18
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
279-30/2023
Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2020
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung des Bürgermeisters.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 1
280-30/2023
Entlastung der Beigeordneten zur Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2020
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Entlastung der Beigeordneten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 2
281-30/2023
KAG Entwicklungsnetzwerk Hörselberge - Wartburg - Hainich – Werratal
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Beitritt zur KAG.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil
282-30/2023
Umbau Gebäude Markt 1 in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe der Planungsleistungen an das Architekturbüro Angela Leinhos, Eisenach.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
283-30/2023
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Eigentumserwerb.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
284-30/2023
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 19
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
gez. M. Reinz
Bürgermeister