Stadtratsbeschlüsse vom 01.04.25
öffentlicher Teil
60a-8/2025
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehr Treffurt
Abstimmungsergebnis zu Ergänzung zu § 2 Abs. 5:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
60b-8/2025
Abstimmungsergebnis zu Ergänzung zu § 2 Abs. 6:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 4
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
60c-8/2025
Abstimmungsergebnis zu Ergänzung zu § 2 Abs. 7:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
61-8/2025
Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Treffurt und den Wasserwehrdienst
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Treffurt und den Wasserwehrdienst
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
62-8/2025
Sanierung Altstadt Treffurt - Bund-Länder-Programm
"Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Sicherung" (BL-WnE/Si)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2025
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
63-8/2025
Sanierung Altstadt Treffurt - Bund-Länder-Programm
"Lebendige Zentren" (BL-LZ)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2025
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
64-8/2025
Sanierung Stadtteil Ifta - Thüringer Landesprogramm
"Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum / soziale Infrastruktur" (TL-AdW / soz. Inf.)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2025
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
65-8/2025
Sanierung Ortskern Großburschla - Bund-Länder-Programm
"Lebendige Zentren" (BL-LZ)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2025
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
66-8/2025
Sanierung Stadtteil Falken -Thüringer Landesprogramm
"Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum / soziale Infrastruktur" (TL-AdW / soz. Inf.)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2025
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
67-8/2025
Sanierung Stadtteil Falken - Thüringer Landesprogramm
"Anpassung an die besonders schwierigen Prozesse des demografischen Wandels im ländlichen Raum - Rückbau" (TL-AdW /R)
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den Antrag für das Programmjahr 2025
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil
68-8/2025
Gewerbemietvertrag Stadt Treffurt mit Firma RieFö Betriebshof GbR Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den abgeschlossenen Gewerbemietvertrag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
69-8/2025
Mietvertrag Stadt Treffurt mit Firma Carl Warrlich GmbH Treffurt
Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat bestätigt den abgeschlossenen Mietvertrag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
70-8/2025
Pachtangelegenheit Eigenjagdbezirk (EJB) "Engestenberg-Roßkopf"
Inhalt: Der Stadtrat stimmt dem Antrag der Pächtergemeinschaft zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
71-8/2025
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat stimmt der Eintragung einer Baulast auf dem städtischen Grundstück zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
72-8/2025
SuedLink Trassen Brunsbüttel-Großgartach und Wilster-Bergrheinfeld/West
Inhalt: Der Stadtrat stimmt der Nutzungsvereinbarung für temporäre Nutzung, Gestattungsverträge, Eintragung Leitungs- und Anlagenrechte zu.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
73-8/2025
Straßenbau "Egon-Bahr-Straße" in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen an die Firma Poch+Zänker GmbH, Erfurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 21
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
Reinz
Bürgermeister