Stadtratsbeschlüsse vom 05.11.24
öffentlicher Teil
39-4/2024
Erarbeitung eines Grünkonzeptes für die Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat der Stadt Treffurt beschließt die Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 18
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
40-4/2024
Grundsteuerreform 2025
Inhalt: Der Stadtrat der Stadt Treffurt beschließt den Erlass der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Stadt Treffurt)
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
41-4/2024
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
Kindertageseinrichtung der Stadt Treffurt und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten
Inhalt: Der Stadtrat der Stadt Treffurt beschließt die
- Änderungssatzung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
42-4/2024
Stadtrat der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat lehnt die Schaffung der Voraussetzungen für digitale Echtzeitübertragungen des öffentlichen Teils von Sitzungen ab.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 10
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil
43-4/2024
Erneuerung Straßenbeleuchtung "Hintergasse" /Falken
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an das E-Werk Wanfried von Scharfenberg.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
44-4/2024
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
Reinz
Bürgermeister