Stadtratsbeschlüsse vom 08.09.2025
öffentlicher Teil
86-11/2025
Satzungen der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Archivsatzung der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
87-11/2025
Satzungen der Stadt Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Gebührensatzung zur Archivsatzung der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
ohne
KEBT Beteiligungsbericht
Inhalt: Dem Stadtrat wird der Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2024 bekanntgegeben.
ohne
Bioenergie Werratal eG und KIV Thüringen GmbH Beteiligungsbericht
Inhalt: Dem Stadtrat werden die Beteiligungsberichte für das Geschäftsjahr 2024 bekanntgegeben.
nicht-öffentlicher Teil
88-11/2025
Gemeinschaftsmaßnahme Straßenausbau im Zusammenhang mit der Erneuerung der Trink- und Abwasseranlagen in Treffurt, Egon-Bahr-Straße
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Abschluss der Verwaltungsvereinbarung mit dem Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE)
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
89-11/2025
Feuerwehr Treffurt - Wiederaufbau der Fahrzeughalle und Sanierung des Sozialgebäudes nach Brandschaden
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen – Objektplanung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
90-11/2025
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
91-11/2025
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Großburschla
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf noch zu vermessender Teilflächen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
92-11/2025
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Großburschla
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf noch zu vermessender Teilflächen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
93-11/2025
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch die Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
94-11/2025
Umbau Gebäude Markt 1 in Treffurt - Schaffung zusätzlicher Büroflächen für die Stadtverwaltung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - Los 1 Gerüstbauarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
95-11/2025
Umbau Gebäude Markt 1 in Treffurt - Schaffung zusätzlicher Büroflächen für die Stadtverwaltung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - Los 2 Abbrucharbeiten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
96-11/2025
Umbau Gebäude Markt 1 in Treffurt - Schaffung zusätzlicher Büroflächen für die Stadtverwaltung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - Los 3 Zimmererarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
97-11/2025
Umbau Gebäude Markt 1 in Treffurt - Schaffung zusätzlicher Büroflächen für die Stadtverwaltung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe - Los 4 Dachdecker- und Dachklempnerarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
98-11/2025
Gemarkung Großburschla - Wegeinstandsetzung "3. Winterlite"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
99-11/2025
Gemarkung Falken – Hölle – Holzernte und Rückung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
100-11/2025
Ehrensold für die Tätigkeit als ehrenamtlicher Orts- bzw. Ortsteilbürgermeister
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auszahlung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
101-11/2025
Beschaffung Transporter für den städtischen Bauhof
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
102-11/2025
Beschaffung Dücker Ausleger DBM 400 mit Schlegelmähkopf MKL10 für den städtischen Bauhof
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
gez. M. Reinz
Bürgermeister