Stadtratsbeschlüsse vom 09.05.2022
öffentlicher Teil
ohne
Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021
ohne
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen des Bürgermeisters
im Haushaltsjahr 2021
211-24/2022
Haushaltsstelle 2.6150007.950000 Städteplanung "Mainzer Hof-Rohbausicherung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Überplanmäßige Ausgabe nach
§ 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
212-24/2022
Haushaltsstelle 2.6300020.961000 "Brücke Flurstraße/Alte Linde“, Ifta
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Außerplanmäßige Ausgabe nach
§ 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
nicht-öffentlicher Teil
213-24/2022
Fassadensanierung Heimatmuseum - Südseite
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an Christian Anhalt, Wanfried.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 15
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
214-24/2022
Überbauerneuerung der Brücke im Zuge der Flurstraße / Alte Linde über die Ifta (Stadt Treffurt) und Herstellung von Gewässerkreuzungen (TAVEE)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an die Firma Spitzenberg GmbH, Schimberg.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
215-24/2022
Straßenbau "Marktstraße" Stadtteil Großburschla
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen an das Planungsbüro Poch+Zänker, Erfurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
216-24/2022
Erneuerung Straßenbeleuchtung in Falken "Eliasstraße", "An der alten Schule" und "Hintergasse"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe an das E-Werk Wanfried von Scharfenberg KG.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
ungültige Stimmen: 0
217-24/2022
Bebauungsplan Nr. 1 "Hinterm Steingraben" in Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt keine Befreiung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 5
ungültige Stimmen: 0
218-24/2022
Anschaffung eines Hilfeleistungsfahrzeuges HLF 20 Allrad nach DIN 14530-27 für die Freiwillige Feuerwehr Treffurt
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
ungültige Stimmen: 0
gez. Michael Reinz
Bürgermeister