Stadtratsbeschlüsse vom 18.03.2024
Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 18. März 2024 folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
366-38/2024
Umnutzung ehemalige Schule als Vereinshaus - BA Sanierung Toilettenanbau
Inhalt: Der Stadtrat beschließt eine Überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
367-38/2024
Betriebswerk der Forsteinrichtung für den Kommunalforstbetrieb Stadtverwaltung Treffurt im Thüringer Forstamt Hainich-Werratal für den Zeitraum von 2023 bis 2032
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Anerkennung.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil
368-38/2024
Digitalisierung der Verwaltung / E-Government
Inhalt: Der Stadtrat beschließt zum Förderprojekt E-Rechnung Step2 die Auftragsvergabe an die KIV Thüringen als Kommunaldienstleister der Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
369-38/2024
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Ifta
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 6
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
370-38/2024
Grundstücksangelegenheiten in der Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
371-38/20224
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Ifta
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
372-38/2024
Anschaffung einer Kehrmaschine für Bauhof
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
gez. M. Reinz
Bürgermeister