Stadtratsbeschlüsse vom 23. September 2024
Der Stadtrat der Stadt Treffurt hat in seiner Sitzung am 23. September 2024 folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlicher Teil
ohne
Beteiligungsbericht der Stadt Treffurt für 2024 (KEBT)
Inhalt: Dem Stadtrat wird der Beteiligungsbericht 2024 über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT bekanntgegeben.
26-3/2024
Umsatzsteuerpflicht bei Einnahmen aus der Forstwirtschaft
Inhalt: Der Stadtrat beschließt eine Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
27-3/2024
Mehrkosten Wahlen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt eine Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
28-3/2024
Haushaltsstelle 1.5600.510000 (Unterhaltung Sportstätten)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt eine Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
29-3/2024 – Antrag CDU-Fraktion
Geschäftsordnung der Stadt Treffurt
Inhalt: Eine Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Treffurt wird durch den Stadtrat nicht beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 12
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
30-03/2024 – Antrag CDU-Fraktion
Flächennutzungsplan gem. § 5 BauGB für das gesamte Stadtgebiet
Inhalt: Die Einleitung eines Aufstellungsverfahrens wird durch den Stadtrat nicht beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 11
Stimmenthaltungen: 3
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
nicht-öffentlicher Teil
31-3/2024
L 1019/L 2109 OD Großburschla - Gemeinschaftsmaßnahme: Leistungen Stadt Treffurt zur Gehweganlage
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Auftragsvergabe Planungsleistungen (Leistungsphase 8 und Örtliche Bauüberwachung) an das Planungsbüro PBB Bad Salzungen.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
32-3/2024
Sicherung Mainzer Hof - Scheunengebäude
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe von Planungsleistungen an das Architekturbüro Angela Leinhos, Eisenach.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
33-3/2024
Bauwerksprüfungen gemäß DIN 1076 (Brückenbauwerke)
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Vergabe freiberuflicher Leistungen an die Firma KOWIN engineering GmbH, Erfurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
34-3/2024
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Falken
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO: 0
35-3/2024
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
36-3/2024
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Schnellmannshausen
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Erwerb durch Stadt Treffurt.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
37-3/2024
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Volteroda
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Kauf einer noch zu vermessenden Teilfläche.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
38-3/2024
Grundstücksangelegenheit Gemarkung Ifta
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Erweiterung des Beschlusses Nr. 369-38/2024 vom 18.03.2024.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 20
Ja-Stimmen: 20
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen
gem. § 38 ThürKO. 0
M. Reinz
Bürgermeister