Stadtratsbeschlüsse vom 20.12.2021
öffentlicher Teil:
192-21/2021
Planung für das Haushaltsjahr 2022
Haushaltssatzung
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 3
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
193-21/2021
Planung für das Haushaltsjahr 2022
Haushaltsplan mit Stellenplan
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 4
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
194-21/2021
Planung für das Haushaltsjahr 2022
Finanzplan/Investitionsprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Finanzplan/Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
195-21/2021
Planung für das Haushaltsjahr 2022
Forstwirtschaftsplan
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2022.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
196-21/2021
Haushaltsstelle 2.6300020.961000 "Brücke Flurstraße/Alte Linde, Ifta"
Inhalt: Der Stadtrat beschließt die überplanmäßige Ausgabe nach § 58 ThürKO.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
nicht-öffentlicher Teil:
197-21/2021
Richtlinie zur Gewährung von Fördermitteln für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen im Rahmen der Städtebauförderung - Kommunales Förderprogramm
Inhalt: Der Stadtrat beschließt den Fördervorschlag.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
198-21/2021
Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Ifta, Flur 7, Flurstück 1293/1
Inhalt: Der Stadtrat fasst den Grundsatzbeschluss.
Abstimmungsergebnis:
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: 21
davon anwesend: 16
Ja-Stimmen: 14
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung ausgeschlossene Stimmen gem. § 38 ThürKO: 0
Michael Reinz
Bürgermeister